- Bereitstellung des Forensystems:
Das Forensystem wird von den Administratoren, nachfolgend Betreiber genannt, kostenlos und werbefrei bereitgestellt und gewartet. Die Betreiber verfolgen mit der Bereitstellung keine wirtschaftlichen oder politischen Interessen.
Die Betreiber behalten sich das Recht vor, das Forensystem nur einer begrenzten Benutzergruppe zur Verfügung zu stellen und die Verfügbarkeit für alle Internet-Benutzer darüber hinaus durch eine gesonderte Anmeldepflicht einzuschränken.
Ein Rechtsanspruch auf Verfügbarkeit des Forensystems, Mitgliedschaft bzw. Zugangsberechtigung besteht nicht.
- Inhalte und Themen des Forensystems:
Die Betreiber stellen mit diesem Forensystem eine Diskussionsplattform zur Verfügung, die sich vorwiegend an den Interessen und Bedürfnissen Heranwachsender, Auszubildender, Studenten und an in der IT-Branche Beschäftigter orientiert.
- Nutzung des Forensystems:
Die Betreiber übernehmen keine Garantie für die Seriosität registrierter Benutzer des Forensystems. Sollten rechtliche Bedenken durch das Verhalten eines registrierten Benutzers entstehen, so ist dies dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen.
- Kommerzielle Nutzung/ Werbung:
Die kommerzielle Nutzung des Forensystems ist hiermit untersagt. Kommerzielle Werbung im Forensystem, auch zum Zwecke der Finanzierung des Forensystems, ist untersagt. Für Nichtkommerzielle Werbung haben die Betreiber ein spezielles Forum eingerichtet, um den Benutzern aufdringliche und übertriebene Werbung in Beiträgen zu ersparen, die hiermit ausdrücklich untersagt ist. Hinweise und Verlinkungen auf nichtkommerzielle Projekte oder Homepages ist in Beitrags-Signaturen ausdrücklich erlaubt, sofern dadurch nicht die Lesbarkeit der Beiträge beeinträchtigt wird oder erkennbar ist, dass überwiegend substanzlose Beiträge der Bewerbung externer Webseiten mittels Signatur dienen.
- Nutzungskontrolle:
Das Forensystem arbeitet im Echtzeit-Modus.
Es ist daher dem Betreiber nicht möglich, eine unmittelbare Kontrolle über eingestellte Beiträge auszuüben. Auch eine Nachkontrolle der Beiträge ist aufgrund des hohen Datenaufkommens nur stichprobenartig möglich. Die Ausübung des Grundrechtes auf freie Meinungsäusserung wird nicht durch eine softwareseitige Zensur behindert. Ausgenommen sind Überprüfungen von Hyperlinks mittels sogenannter Blacklisten zum Schutz der Benutzer vor Phishing oder Ausführung von Schadcode im Webbrowser. Derartige Hyperlinks werden als nicht anklickbar umgewandelt und mit einem zusätzlichen Warnhinweis versehen.
- Verantwortlichkeit der Betreiber für Inhalte:
Die Betreiber übernehmen keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge oder Artikel. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbstverantwortlich für seinen Beitrag.
- Recht am eigenen Beitrag:
Das Urheberrecht an Beiträgen, welche in das Forensystem eingestellt werden, verbleibt beim Autor des jeweiligen Beitrages. Einschränkungen am Urheberrecht finden nur insoweit statt, als dies zur Aufrechterhaltung des Forenbetriebs und der Einhaltung der Benutzungsbestimmungen erforderlich ist. Diesen Einschränkungen stimmt der Autor durch Anerkennung der Benutzungsbestimmungen zu. Jedwede Verwendung der Texte ausserhalb des Forensystems ist hiervon jedoch nicht betroffen. Beiträge entsprechen nicht unbedingt der Meinung der Betreiber.
- Hinweis/Anzeigepflicht:
Sollten einem Benutzer dieses Forensystems bestimmte Beiträge oder sonstige Inhalte bedenklich oder im Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen stehend erscheinen, so hat dieser Benutzer unverzüglich eine Meldung mittels der im Forensystem üblicherweise bereitgestellten und verwendeten Kommunikationsmitteln (Private Nachrichten, E-Mail, Melde-Funktionen in Beiträgen) an den Betreiber und/oder Administratoren und Moderatoren zu machen, welche in einer Einzelfallentscheidung die Übereinstimmung der beanstandeten Inhalte mit den jeweils gültigen Nutzungsbestimmungen überprüfen. Ein Rechtsanspruch des Benutzers auf die Entfernung von Inhalten, die seinen Überzeugungen oder Standpunkten widersprechen aber sich ansonsten in Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen dieses Forensystems befinden, ist ausgeschlossen.
- Waren/Handels- und Markennamen:
Waren/Handels- und Markennamen werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Der Autor des Beitrags ist selbst dafür verantwortlich. Der Autor hat dafür Sorge zu tragen, das nicht gegen die geltenden rechtlichen Bestimmungen verstoßen wird. Insbesondere sind Medien-, Markenrecht sowie strafrechtliche und privatrechtliche Gesetze einzuhalten. Bei Zuwiderhandlung wird dem Autor der Zugriff zum Forensystem entzogen bzw. ganz gesperrt.
- Verbotene Inhalte:
Die Betreiber untersagen hiermit ausdrücklich die Einstellung von rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden, menschenverachtenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Sollten dem Administrator oder einem Moderator Beiträge vorbeschriebener Natur auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Autor aus dem System entfernt bzw. durch den Administrator oder Moderator korrigiert oder ausgeblendet. Der Betreiber des Systems behält sich vor, einzelnen Mitgliedern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen. (LG Bonn, Urteil vom 16.11.1999 - 10 O 457/99)
- Verlinkung zu Inhalten Dritter:
Die Beiträge enthalten teilweise Links zu Webseiten Dritter, die von anderen unterhalten werden. Diese Links sind rein für den gefälligen Gebrauch durch die Benutzer zur Verfügung gestellt und stellen keine Billigung des Inhalts auf diesen genannten Webseiten von Seiten der Betreiber des Forensystems dar. Der Betreiber des Forensystems ist für den Inhalt dieser Links nicht verantwortlich und steht auch nicht für den Inhalt und die Genauigkeit des Materials auf den Webseiten Dritter ein. Wenn Sie sich für einen Zugriff auf diese Links zu den Webseiten Dritter entscheiden, tun Sie dies auf eigene Verantwortung. Die Betreiber distanzieren sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten gelinkter Webseiten. (LG Hamburg, Urteil vom 12. Mai 1998 zur Mitverantwortung der Betreiber für Inhalte gelinkter Seiten)
- Parsen:
Das Parsen unserer Seiten mit Agenten, die nach Änderungen auf der Webseite suchen, ist hiermit ausdrücklich verboten, soweit keine anderslautende Genehmigung erteilt wurde. Das Verbot schließt auch das Parsen mit speziellen Software-Programmen zum Zwecke der Archivierung oder Offline-Betrachtung der Inhalte des Forensystems ein. Unsere Bandbreite ist begrenzt und verursacht bei Überschreitung eines gewissen Limits Kosten, die wir an den Verursacher weitergeben. Das Forensystem ist daher mit einer Überwachungseinrichtung für derart automatisierte Vorgänge ausgestattet.
- Datenschutz:
Ihre Angaben aus dem Benutzerprofil, wie Benutzername, Kennwort und E-Mail-Adresse, werden auf unserem Server gespeichert und dienen u. a. dazu, Ihnen Änderungsmitteilungen im Benutzerprofil (z. B. Kennwort vergessen) zukommen zu lassen oder das Versenden von Benachrichtigungen bei neuen Antworten auf Ihre Beiträge per E-Mail zu ermöglichen. Newsletter oder Werbe-E-Mails werden vom Betreiber nicht verschickt. Ausnahme bilden Systemmiteilung beim Ausfall des Forensystems.
Alle benutzerbezogenen Daten unterliegen dem Datenschutz und werden nicht an Dritte weitergegeben.
Beachten Sie jedoch, das vom Betreiber die Herausgabe der Daten verlangt werden kann, wenn der Verdacht besteht, dass der Inhaber einer E-Mail-Adresse eine Straftat begangen hat, und zwar unabhängig davon, an welchem Ort die Tat begangen wird, sofern der Erfolg der Tat im Geltungsbereich deutschen Rechts gegeben ist. (AG Berlin Tiergarten, Beschl. vom 30.06.1997 zur Herausgabepflicht; AG Frankfurt am Main, Beschluss vom 28.01.1999, 931Gs 127/99 zur Abstellung auf den Ort bei Begehung einer deliktischen Handlung im Internet.)
(E-Mail-)Adressen auf der Seite dürfen nicht zu Werbezwecken verwendet werden. Die Distribution ist hiermit untersagt. Zuwiderhandlungen werden mit rechtlichen Schritten auch international verfolgt.
Das automatische Speichern von IP-Adressen in Verknüpfung mit eingestellten Inhalten ist softwareseitig deaktiviert. Dennoch werden zum Betrieb des Forensystems, und vom Betreiber nicht beeinflussbar, bei verschiedenen Aktionen der Benutzung des Forensystems IP-Adressen automatisch und teilweise dauerhaft gespeichert. Mit der Anerkennung dieser Nutzungsbestimmungen stimmen Sie ausdrücklich dieser automatischen Erfassung zu. Insofern dies Vorschriften des Datenschutzes oder anderen Vorschriften widerspricht, verpflichten sich die Betreiber des Forensystems, den Hersteller der Forensoftware zur Abstellung dieser automatischen Speicherungen zu veranlassen und gegebenenfalls auf eine den Vorschriften genügenden Forensoftware auszuweichen.
Aufgrund der bestehenden Rechtsunsicherheit bezüglich der automatischen Erfassung von IP-Adressen, wird bis auf Widerruf jede IP-Adresse vor einer Speicherung im Forensystem durch eine manipulierte IP-Adresse ersetzt, welche somit keine Herstellung eines unmittelbaren Personenbezugs durch den Betreiber oder Dritte gestattet.
Zur Aufrechterhaltung der Sicherheit des Forensystems werden üblicherweise vom Server alle Aktionen mit IP-Adresse in Server-Logdateien geschrieben und diese Logs für einen angemessenen Zeitraum aufbewahrt.
- Angriffe auf das Forensystem:
Sämtliche Versuche, den Betrieb des Servers oder des Forensystems zu stören oder zu verhindern, werden durch geeignete Maßnahmen abgewehrt. Nicht authorisierte Zugriffe werden bereits nach dem ersten Versuch durch entsprechende Firewall-Regeln automatisch blockiert. Bösartige und vor allem massive Angriffe auf das System werden dem zuständigen Internet-Service-Provider (ISP) mit der Bitte um Unterlasssung und Strafverfolgung gemeldet.
Angriffe oder Penetrationstests, die die Betreiber ausdrücklich zum Zwecke der Überprüfung geeigneter Abwehrmaßnahmen dulden oder in Auftrag gegeben haben, sind hiervon ausgenommen, sofern diese im Rahmen der Vereinbarungen erfolgen.
Jegliche Einbruchsversuche, insbesondere automatisierte Registrierungen, führen, sofern diese durch unsere entsprechenden Abwehrmechanismen als solche erkannt werden, jeweils nach dem ersten Versuch zu einer zeitlich begrenzten Sperre mittels Firewall-Regeln.
- Hausrecht/ Zuständigkeit/ Rechtsstellung:
Benutzer des Forensystems können bei besonderen Verstößen gegen das allgemein übliche Verhalten (Netiquette) oder bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen des Forensystems von der Teilnahme an Diskussionen oder der Nutzung des Forensystems zeitlich begrenzt oder ganz ausgeschlossen werden. Bei kleineren Verstößen oder Fehlverhalten werden jedoch im Regelfall zunächst Verwarnungen durch die Betreiber selbst oder die zuständigen Moderatoren ausgesprochen.
- Zuständigkeiten:
Abgeleitet aus der Struktur des Forensystems sind für Benutzer zunächst die Moderatoren eines Forums die ersten Ansprechpartner, sofern beim Vorliegen von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen diese sich hauptsächlich innerhalb eines moderierten Forums abspielen (z.B. herabwürdigende Äußerungen in einer Diskussion, das Anbringen von Links zu Websites oder auch Einstellen von Texten, die dem Charakter nach in unseren Nutzungsbestimmungen untersagt sind).
In unmoderierten Foren liegt die Zuständigkeit bei den Administratoren.
Aufforderungen, Auskünfte, Zusagen oder Genehmigung durch Moderatoren für eine Unterlassung oder Handlung in einem Forum haben keinen rechtlich verbindlichen Charakter, sie stellen lediglich eine Empfehlung dar, die nicht zwangsläufig der Meinung der Betreiber entspricht.
- Beschwerden:
Für Anfragen, Beschwerden o. ä. von nicht registrierten Benutzern sind generell nur die Betreiber selbst zuständig. Aussagen von registrierten Benutzern des Forensystems und Moderatoren zu Belangen des Forensystems sind daher als unverbindlich zu betrachten.
Bei Beschwerden über das Verhalten oder die Verfahrensweisen von Moderatoren oder anderen administrativ tätigen Benutzern sind die Betreiber in Kenntnis zu setzen.
Beschwerden, die nur das Verhältnis zum dem betreffenden Moderator oder einem anderen administrativ eingesetzten Benutzer betreffen, sind desweiteren direkt an diesen heranzutragen.
Sollten diese Maßnahmen innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu keiner erkennbaren Problemlösung oder Reaktion führen, so steht dem Benutzer die Möglichkeit offen, seine Beschwerde in dem dafür vorgesehenen Forum einzustellen und mit anderen Mitgliedern zu diskutieren, es sei denn das sich die Beschwerde als objektiv unbegründet darstellt. Beachten Sie hierbei, dass sofortige öffentliche Diskussionen über die Verfahrensweisen von Moderatoren dem Ansehen der Community schaden und selten das in erster Linie angemessenste Mittel sind, eine für alle Parteien geeignete Lösung zu finden.
Beschwerden werden vom Betreiber grundsätzlich vertraulich behandelt und nicht ohne Einverständnis des Beschwerdeführers an Dritte weitergegeben.
- Rechtsstellung:
Moderatoren sind keine Betreiber im Sinne des Rechts und der hier verwendeten Begriffsdefinition, sondern Benutzer mit erweiterten Berechtigungen. Sie betreuen kostenlos und ehrenamtlich die ihnen von den Betreibern anvertrauten Foren und helfen bei der stichprobenartigen Kontrolle der eingestellten Beiträge mit. Es obliegt ihnen, für ihre Foren speziell an die Thematik angepasste Verhaltens- oder Nutzungsbedingungen zu erlassen, sofern diese nicht den allgemeinen Nutzungsbedingungen zuwiderlaufen. Moderatoren können in ihren Foren Mitgliedern zeitweilig die Schreibrechte entziehen, Beiträge korrigieren, löschen oder ausblenden. Die Betreiber kontrollieren regelmäßig die Arbeitsweise und behalten sich das Recht vor, einzelnen Moderatoren die erweiterten Rechte speziell bei deren Missbrauch wieder zu entziehen. Moderatoren werden vom Betreiber unter Berücksichtigung ihrer Eignung für die betreffenden Foren eingesetzt. Ein Rechtsanspruch auf eine Aufnahme oder die Bearbeitung eines Antrages zur Aufnahme besteht nicht.
- Datenpflege/ Löschen von Daten:
Im Interesse eines aktuellen, zügigen und verwertbaren Angebots werden regelmäßig Beiträge auf eine längerfristige Speicherung in unserer Datenbank geprüft und gegebenenfalls aus dem System entfernt, sofern diese keine verwertbaren Informationen im Hinblick auf die effiziente Nutzung unserer Suchmaschinen enthalten. Als Faustregel gilt hier der Zeitraum von 2 Monaten. Beiträge, deren Erstellungsdatum älter als vorbeschriebener Zeitraum sind, und keine sachdienlichen Informationen enthalten, werden dann ohne Rückmeldung an den Autor aus dem System entfernt. Ein spezielles Sicherungssystem fängt eventuelle Fehlbedienungen der Software ab und ermöglicht die Wiederherstellung nach dem Löschen. Darüber hinaus können gelöschte Beiträge nach dem Entfernen aus dem System wiederhergestellt werden, da diese außerhalb der Datenbank endgelagert werden. Liegt ein begründetes Interesse vor, bestimmte Datensätze nicht zu entfernen oder entfernte Datensätze wiederherzustellen, sind die Betreiber zu kontaktieren.
- Änderung der Nutzungsbestimmungen:
Änderungen der Nutzungsbestimmungen werden im Forum Board News bekanntgegeben und in die bestehenden Nutzungsbestimmungen übernommen. Die Nutzer stimmen zu, wenn sie nicht innerhalb von 10 Tagen ab Kenntnis oder Möglichkeit der Kenntnisnahme schriftlich per Privater Nachricht / E-Mail gegenüber dem Betreiber widersprechen. Bei Widerspruch wird der Benutzeraccount der betroffenen benutzer unverzüglich gelöscht.
- Kontakt:
Support und Anmeldung: geb@geb-team.de
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